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Fachempfehlung zur Gestaltung der Zahlungsbedingungen bei Ausschreibungen

Feuerwehr-Experten des Fachausschusses Technik geben Hinweise angesichts aktueller Marktlage ­

 ­­Berlin – Die jüngere Entwicklung der globalisierten Weltwirtschaft sowie die Einflüsse der Pandemie und des Krieges erzeugen aktuell teilweise massive Probleme bei Lieferketten und erhebliche Schwankungen bei den Preisentwicklungen. Dies betrifft auch Beschaffungen der Feuerwehren, besonders bei Feuerwehrfahrzeugen und deren Beladung: „Wenn Lieferzeiten inzwischen in der Regel mehrjährig sind, sind die Preisentwicklungen unter Beachtung der Produktionszeiten kaum kalkulierbar“, erklärt Christian Schwarze, Vorsitzender des Fachausschusses Technik der deutschen Feuerwehren, einem gemeinsamen Gremium des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) und der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren in der Bundesrepublik Deutschland (AGBF-Bund).

In der Fachempfehlung „Gestaltung der Zahlungsbedingungen bei Ausschreibungen vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen“ geben die Fachausschussmitglieder Christian Schwarze (Feuerwehr Stuttgart), René Schubert (Feuerwehr Ratingen) und Jörg Fiebach (Feuerwehr München) aus Beschaffersicht Hinweise zur Reaktion auf die aktuelle Marktlage. „Teils werden Produkte gar nicht mehr angeboten, da Hersteller Lieferbarkeit und Produktionskosten nicht absehen können. Bei den Preisentwicklungen sind über mehrere Jahre auch Rückgänge denkbar, die für die Auftraggeber wertvoll wären. Um bei Ausschreibungen Angebote erhalten zu können, sind Regelungen sinnvoll, die bei wenigen Dienststellen – wenn überhaupt – nur aus mehrjährigen Rahmenverträgen bekannt sind“, so die Autoren: „Die Fachempfehlung wurde im Dialog mit den potentiellen Bietern ausgearbeitet, denn nur von deren Seite aus akzeptierte Regelungen können zielführend sein.“

Die Fachempfehlung Nr. 1 vom 11. August 2017 „Die Ausschreibung und Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen“ empfahl zwei Lose: Los 1 für „Fahrgestell und Aufbau“, Los 2 für „Beladung“. Betrachtet werden nunmehr in einem praxisnahen Dokument die Zahlungsbedingungen in neuen Vergabeverfahren mit der Nutzung einer Preisgleitklausel in Los 1 „Fahrgestell und Aufbau“ sowie geänderten Liefer- und Zahlungsbedingungen für Los 2 (zwei Variante: Separate Ausschreibung und Lieferung unabhängig von der Fertigstellung des Fahrzeuges). Auch auf die je nach Bundesland möglicherweise unterschiedlichen Randbedingungen gehen die Autoren ein.

„Die schnelle und einheitliche Empfehlung ist wichtig, um auf die aktuellen Marktveränderungen reagieren zu können und Beschaffungen bei der Feuerwehr sinnvoll durchführen zu können“, betont Lars Oschmann, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, die Bedeutung der Fachempfehlung „Gestaltung der Zahlungsbedingungen bei Ausschreibungen vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen“.

Die Fachempfehlung steht auf der DFV-Webseite zum Herunterladen bereit: https://www.feuerwehrverband.de/fachliches/publikationen/fachempfehlungen/

Deutscher Feuerwehrverand e.V. | 8. September 2022

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